Die rechtlichen Rahmenbedingungen für unsere Dienstleistungen – transparent und verständlich.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Flexi Spitex GmbH (nachfolgend „Flexi Spitex“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die Erbringung von Pflege- und Betreuungsleistungen im Sinne des schweizerischen Gesundheitsgesetzes (Gesundheitsgesetz, KVG, etc.).
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn Flexi Spitex diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Der Vertrag kommt durch die Annahme des schriftlichen oder mündlichen Angebots von Flexi Spitex durch den Kunden zustande. Flexi Spitex behält sich vor, Angebote jederzeit und ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Bei dringenden Pflegebedarfen kann der Vertrag auch mündlich oder telefonisch geschlossen werden. In diesem Fall bestätigt Flexi Spitex den Vertrag schriftlich per E-Mail oder Post.
Flexi Spitex erbringt Pflege- und Betreuungsleistungen gemäss den aktuell gültigen schweizerischen Qualitätsstandards für Spitex-Organisationen. Die konkreten Leistungen werden im individuellen Pflegeplan festgehalten, der zwischen Flexi Spitex und dem Kunden vereinbart wird.
Flexi Spitex stellt qualifiziertes und erfahrenes Personal ein, das den gesetzlichen und berufsrechtlichen Anforderungen entspricht. Flexi Spitex behält sich das Recht vor, bei unvorhergesehenen Umständen (z.B. Krankheit des Personals) Ersatzpersonal einzusetzen.
Der Kunde verpflichtet sich:
Der Kunde haftet für Schäden, die durch falsche oder unvollständige Angaben oder durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten entstehen.
Die Preise für die Leistungen von Flexi Spitex richten sich nach dem jeweils gültigen Tarif, der dem Kunden vor Vertragsabschluss mitgeteilt wird. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Bei Verzug berechnet Flexi Spitex Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Schweizerischen Nationalbank.
Für Leistungen, die von der Grundversicherung der Krankenkasse übernommen werden, rechnet Flexi Spitex direkt mit der Krankenkasse ab. Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Unterlagen und Informationen für die Abrechnung mit der Krankenkasse zur Verfügung zu stellen.
Flexi Spitex haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten ihres Personals verursacht werden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Flexi Spitex haftet nicht für Schäden, die durch falsche oder unvollständige Angaben des Kunden oder durch Umstände entstehen, die ausserhalb des Einflussbereichs von Flexi Spitex liegen (z.B. höhere Gewalt, technische Störungen).
Die Haftung von Flexi Spitex ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für indirekte Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
Flexi Spitex verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Einklang mit der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung (DSG) und der Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union (DSGVO), soweit anwendbar. Details zur Datenverarbeitung sind in der separaten Datenschutzerklärung von Flexi Spitex geregelt.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Flexi Spitex personenbezogene Daten für die Vertragserfüllung, die Abrechnung mit der Krankenkasse und für Qualitätssicherungszwecke verarbeitet.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:
Flexi Spitex behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang schriftlich widerspricht. Im Falle eines Widerspruchs bleibt der Vertrag unter den bisherigen Bedingungen bestehen, kann jedoch von Flexi Spitex mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt werden.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist ausschliesslich das Gericht am Sitz von Flexi Spitex in Zürich zuständig. Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für Fragen zu diesen AGB oder zum Vertrag wenden Sie sich bitte an:
Flexi Spitex GmbHStand: Januar 2026
Wir erklären Ihnen gerne die Details und stehen für Klärungen zur Verfügung.